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  August 2017

Solidarität mit den antifaschistischen Demonstranten in Charlottesville!
Ehrt Heather Heyer!

Charlottesville
Antifaschistische Demonstranten konfrontieren Nazis in Charlottesville (Virginia), 12. August    (Foto: Joshua Roberts/Reuters)

Mobilisiert Arbeiter/Schwarze/Immigranten,
um faschistischen Terror zu stoppen!

Für den Aufbau von Arbeiterverteidigungsgruppen!

Erklärung der Internationalist Group/U.S.
14. August 2017

Der rassistische Terror, Kernelement des amerikanischen Kapitalismus, schlug letztes Wochenende wieder zu, diesmal in Charlottesville (Virginia). Die Aktivistin Heather Heyer wurde ermordet und mindestens 35 Menschen wurden wegen Verletzungen behandelt, wovon 19 ins Krankenhaus mussten, nachdem der Nazi James Alex Fields aus Ohio mit seinem Auto absichtlich in eine Menschenmenge fuhr. Fields kam nach Charlottesville um sich Schwärmen von KKK-Mitgliedern, Nazis und anderen Faschisten und weißen Rassisten bei einer „Unite-the-Right“-Kundgebung anzuschließen. Sie wurde vom ortsansässigen Sprecher der „Alt-Right“ („alternative Rechte“) James Kessler aufgerufen und vom faschistischen Führer Richard Spencer mobilisiert.

Die Faschisten sagten, sie marschierten für die „Rettung“ einer Statue von Robert E. Lee. Dieses widerliche Symbol für die besiegten Sklavenhalter wird vom rassistischen Abschaum verehrt, seitdem 180000 schwarze Sklaven und freie Schwarze der Unionsarmee beitraten und so das Blatt im Bürgerkrieg wendeten, und die Südstaaten-Konföderation in der „zweiten amerikanischen Revolution“ zerschlugen. Es war geplant, die Statue zu entfernen, nachdem der Stadtrat im April mit 3-2 dafür stimmte, sie zu verkaufen (!), ausgelöst durch die Entrüstung über den neunfachen Mord an afroamerikanischen Kirchgängern durch den weißen Rassisten Dylann Dach in Charleston (South Carolina) vor zwei Jahren. Wie schon im Mai, führte der Faschist Richard Spencer am 11. August einen Mob von Hunderten, die in Anlehnung an die deutschen Nazis mit Fackeln marschierten, während sie rassistische, immigrantenfeindliche und antisemitische Parolen grölten.

Etliche antirassistische Demonstranten gingen am nächsten Tag auf die Straße, um sich mutig den Faschisten und weißen Rassisten entgegenzustellen, von denen viele schwer bewaffnet waren, während Polizisten daneben standen und die Angriffe der Rassisten beobachteten. Den Berichten von Aktivisten zufolge, waren unter den Verletzten Mitglieder von Antifa-Gruppen, Black Lives Matter, Democratic Socialists of America, Industrial Workers of the World, International Socialist Organization und andere. Die Internationalist Group sagt: Ehrt Heather Hayer! Solidarität mit den antifaschistischen Demonstranten in Charlottesville! Weg mit allen Anklagen gegen sie, sofort!

Die Ereignisse von Charlottesville sind die jüngsten in einer Reihe von tödlichen faschistischen und rassistischen Provokationen und Angriffen, die seit der Wahl von Donald Trump eskalieren. Dazu gehören der Mord an dem afroamerikanischen Student Richard Collins durch einen „Alt-Right“-Faschisten an der University of Maryland am 20. Mai, was zurecht als Lynchmord bezeichnet wurde; der Mord an zwei Männern und Mordversuch an einem dritten durch einen Nazi in Portland (Oregon) am 26. Mai; faschistische/rassistische Kundgebungen in Portland am 4. Juni und New York City am 10. Juni; der Bombenanschlag auf eine Moschee in Bloomington (Minnesota) am 5. August; und viele weitere. Am Wochenende vor den faschistischen Aufmärschen in Charlottesville vom 11./12. August, verprügelte die faschistische Gruppe „Patriot Prayer“ brutal Gegendemonstranten in Portland.

Es ist dringend notwendig, die Macht der Arbeiter/Schwarzen/Immigranten zu mobilisieren, im Bündnis mit allen potenziellen Opfern von rassistischem und faschistischem Terror, um die faschistischen Provokationen zu zerschlagen. Entscheidend dafür ist die disziplinierte, organisierte Vorbereitung von Arbeiterverteidigungsgruppen basierend auf der Macht der Gewerkschaftsbewegung und der multiethnischen Arbeiterklasse, die alles in diesem Land am laufen hält, und auch alles zum Stillstand bringen kann. Gewerkschaftsaktivisten in Portland (Oregon) zeigten den Weg vorwärts mit der Mobilisierung von Portland Labor Against the Fascists am 4. Juni, zu der hunderte Arbeiter, darunter Mitglieder von 14 Gewerkschaften, gegen die dortige faschistische/rassistische Provokationen auf die Straße gingen.

Trump kann man nicht mit den Demokraten bekämpfen

Es wird berichtet, dass „Alt-Right“-Gruppen am kommenden Wochenende Provokationen in New York, Los Angeles, Seattle und mehreren anderen Städten planen. Unerschütterliche Gewerkschafter, die vor zwei Jahren wochenlang beim Mobilfunkanbieter Verizon Streikposten gestanden hatten, haben über die Drohung der Nazis, ihren Rassenterror nach New York City zu bringen, tiefe Wut geäußert. Im Moment ist der Streik von 1800 Spektrum-Arbeitern in seinem fünften Monat, Solidaritätsaktionen mit den eingewanderten Arbeitern gegen Angriffe auf die Gewerkschaft bei B&H Photo laufen weiter, und die Mitglieder der Nahverkehrsgewerkschaft TWU (zusammen mit so ziemlich jedem, der in New York arbeitet) durchleben gerade einen Höllensommer. Das Potential für Massenmobilisierung der Macht von Arbeitern und Unterdrückten ist also vorhanden.

Aber um das zu erreichen, muss diese Macht entfesselt werden, anstatt den Politikern und Parteien der Bosse untergeordnet zu bleiben. Wer ebnete Trump den Weg? Die Demokraten: Obama stärkte die ICE-Einwanderungspolizei und ließ weit über 5 Millionen Immigranten deportieren; die Wall-Street-Kriegstreiberin Clinton versprach mehr vom Gleichen; und Bernie Sanders machte Wahlkampf für Hillary Clinton. Im ganzen Land sind demokratische Bürgermeister die Chefs der bewaffneten Büttel der größten und mächtigsten Quelle von rassistischem Terror – des amerikanischen kapitalistischen Staats. Die Paukenschläge des rassistischen Polizeiterrors gehen unvermindert weiter. Jede Woche kommen neue Namen auf die Liste der Opfer, nach Philando Castile, Freddie Gray, Michael Brown, Sandra Bland und so vielen anderen.

Während KKK und Naziterroristen mit Sturmgewehren und automatischen Pistolen herumstolzieren, predigen Liberale die Reglementierung von Waffenbesitz, die Schwarze entwaffnen würde. Gesetze zur Einschränkung von Waffenbesitz gingen in den 60er-Jahren los, um die Black Panthers zu stoppen und die rassistische Polizei zu stärken. Wir verteidigen das Recht der Schwarzen auf Selbstverteidigung, insbesondere angesichts der Eskalation von Lynchmorden. Unterdessen lautet das Rezept der Demokraten zum „Widerstand“ gegen Trump: Hysterie über eine „russische Bedrohung“ schüren und Angriffe auf Syrien fordern. Und man darf nicht vergessen, dass es Obama war, der Trump dazu riet, Nordkorea ins Visier zu nehmen.

Internationalist Group in New York City (oben) und Los Angeles (unten) am Abend des 12. August bei Protesten gegen den faschistischen Mord früher am Tag in Charlottesville (Virginia).
(Fotos: The Internationalist)

Jetzt setzen die Demokraten – genau wie der Neo-Konföderierte Justizminister Jeff Sessions und andere Republikaner – Trump unter Druck, die rituelle Kritik an Alt-Right und faschistischen Gruppen „nachdrücklicher“ vorzutragen. Nun liest der immigrantenfeindliche Präsident also ein paar routinemäßige Sätze über das „Übel des Rassismus“ vor und prangert „Hass“ an – während er gleichzeitig weiter auf Schritt und Tritt rassistischen Terror schürt, und vor allem Nordkorea mit einem Regen von „Feuer und Wut“ droht. Die Internationalist Group ruft dazu auf, Nordkorea gegen den US-Imperialismus zu verteidigen! Wie auf IG-Plakaten bei den Protesten stand: „Faschisten: Giftiges Produkt des Imperialismus.“ Der bolschewistische Revolutionär Leo Trotzki betonte, dass um den Faschismus zu bekämpfen, es notwendig ist, den Imperialismus zu bekämpfen, der nur durch internationale sozialistische Revolution gestürzt werden kann.

Liberale und Reformisten, die sich auf Politiker der Demokraten verlassen – vom Gouverneur von Virginia McAuliffe, über den Bürgermeister von Charlottesville Michael Signer, oder den New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio, bis zu Bernie Sanders etc. – schlagen eine Niederlagen-Strategie vor. McAuliffe und Signer sind die Bosse der Bullen in Charlottesville, die antifaschistische Demonstranten mit Pefferspray eindeckten, während die Nazis ihren Terror verbreiteten. De Blasio ist der Chef der Polizisten, die Eric Garner, Akai Gurley und andere ermordeten. Jeder historische Kampf gegen Faschismus hat verdeutlicht, dass wir, um diese tödliche Bedrohung zu besiegen, die Macht unserer eigenen Klasse unabhängig von allen Flügeln der kapitalistischen Herrscher mobilisieren müssen.

Viele Menschen sind alarmiert, verängstigt, empört, entrüstet – und auf der Suche nach einem Weg, effektiv gegen rassistischen Terror „zu Hause“ zu kämpfen, und gleichzeitig weltweit gegen die endlosen Kriege des US-Imperialismus und die Gefahr eines Atomkriegs. Es gibt einen Weg: Kämpft für die Mobilisierung der Macht von Arbeitern, Schwarzen und Einwanderern – Formiert Arbeiterverteidigungsgruppen – Brecht mit den Demokraten und baut eine Arbeiterpartei auf, um für internationale sozialistische Revolution zu kämpfen.