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März 2020

Coronavirus und Kapitalismus


Hunderte standen am 25. März stundenlang im Regen im stark von Immigranten bewohnten Bezirk Corona, Queens, New York, um im Zelt vor der Notaufnahme vom Elmhurst-Krankenhaus auf Coronavirus getestet zu werden. Einige wurden nie angeschaut. Von denjenigen, die positiv testeten, wurden die meisten nach Hause geschickt. Die Ärzte beschrieben die Szene im Krankenhaus als „apokalyptisch“.
(Foto: Dave Sanders / New York Times)

29. MÄRZ – Seit Anfang des Jahres 2020 ist die Welt von der Pandemie, bekannt als neues Coronavirus oder COVID-19, in eine beispiellose Krise gestürzt worden. Nachdem es zuerst in Wuhan, China, aufgetreten ist, wurde es nach einigen anfänglichen Fehltritten im Großen und Ganzen von der chinesischen Regierung durch außergewöhnliche Maßnahmen unter Kontrolle gebracht. Peking schaffte es, die Ausbreitung zu begrenzen, indem differenzierte Ebenen von Einschränkungen der Bewegung von Menschen zwischen Provinzen und innerhalb von Städten durchgeführt wurden, die 400 -700 Millionen Menschen betrafen – die größte Quarantäne der Geschichte. Das hat die Infektionen und Todesfälle deutlich reduziert: die Anzahl der Fälle wurde auf etwas über 80.000 begrenzt, und die Todesfälle auf 3.300, fast ausschließlich in der Provinz Hubei, wo die Krankheit erstmalig auftrat.

Aber jetzt rast COVID-19 durch die kapitalistische Welt, verwüstet ganze Regionen wie Norditalien, hauptsächlich wegen des kriminellen Versagens und der offenen Weigerung der politischen und medizinischen Verantwortlichen, breit zu testen und Quarantäne zu verhängen, solange die Anzahl der Infizierten relativ klein war. In den Vereinigten Staaten hat jetzt mindestens die Hälfte der Bevölkerung (160 Millionen am 27. März) Ausgangssperre; „bleibt zu Hause“ wurde von Stadt- und der Staatsregierungen angeordnet. In New York City, das jetzt das Epizentrum der weltweiten Coronavirus-Pandemie ist, ist die Anzahl der dokumentierten Fälle in zehn Tagen um 600% extrem angestiegen, seitdem ernsthaft mit Tests begonnen wurde. Die Szenen in einigen Intensivstationen, wie dem Elmhurst Hospital in Corona, Queens, wo 13 Menschen an einem Tag starben, werden als „apokalyptisch“ beschrieben.


Das Gesicht der Barbarei. Der Kühlcontainer hinter dem Elmhurst-Krankenhaus am 25. März dient als vorübergehende Leichenhalle für die große Anzahl von Menschen, die an der Coronavirus-Pandemie sterben. 13 starben an jenem Tag in dieser Anstalt. Das kapitalistische Gesundheitswesen und bürgerliche Politiker können die medizinischen Bedürfnisse der Bevölkerung, insbesondere (aber nicht nur) der Armen und Unterdrückten, nicht befriedigen. (Foto: Screenshot von Videoaufnahme der New York Times)

Quer durch die USA ist der Großteil der Wirtschaft stillgelegt. Letzte Woche haben 3,3 Millionen Menschen Arbeitslosenversicherung beantragt, bei weitem die größte Anzahl, seitdem diese Versicherung vor Jahrzehnten eingeführt wurde. Viele der Jobs sind für immer weg, weil kleine Betriebe haufenweise zumachen. Andererseits müssen viele Arbeiter (besonders in der Logistik) ohne entsprechende Schutzausstattung weiterarbeiten. Unterdessen wird der größte Anteil des 2 Billionen „Rettungs-“Paketes dazu verwendet, die großen Firmen wie Boeing zu subventionieren, während die Arbeiter ein paar Brotkrumen über das Arbeitslosengeld abbekommen – und Millionen Immigranten erhalten nichts außer zunehmende Drohungen und Repression. Während in der zentral geplanten chinesischen Wirtschaft ein zeitweiser Stillstand möglich ist, werden die Verwüstungen unter dem Kapitalismus erheblich größer ausfallen.

Unter diesen katastrophalen Bedingungen pochen Kommunisten darauf, dass der Klassenkampf weitergeht, und die Notwendigkeit einer revolutionären Führung ist dringender denn je. Wir geben unten, gekürzt und bearbeitet, die Präsentation des Genossen Abram Negrete aus einer Telekonferenz der marxistischen Studiengruppe in New York am 19. März wieder.

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Die Herangehensweise an die Coronavirus Krise kann mit großer Aufmerksamkeit auf den finanziellen und ökonomischen Aspekten, den medizinisch/epidemiologischen Aspekten, dem barbarischen Irrsinn und der Absurdität bürgerlicher Politik erfolgen, und den vielen anderen Blickwinkeln. Aber ich möchte zunächst einige Gedanken darlegen, die, wie ich glaube, den meisten von uns nicht neu sind, die aber gerade jetzt eine besondere Dringlichkeit und besondere Relevanz haben; und zwar wegen der extrem machtvollen und entscheidenden Weisen, in denen die gegenwärtige Situation die Barbarei der kapitalistischen Gesellschaft, in der wir leben, entlarvt.

Ich meine, am besten beginne ich die Rede mit einem kürzlich angekommenen Brief eines kubanischen Wissenschaftlers, der in einem Institut arbeitet, das eine weltweite Spitzenposition in der medizinischen Wissenschaft einnimmt. Sein Bruder, der im gleichen Institut arbeitet, war in den frühen 1990ern eng involviert in das epidemische Nervenleiden, das bekannt wurde als „Cuban Optical Neuropathy Epidemic“. Es handelte sich um den plötzlichen Ausbruch einer mysteriösen Blindheit. Die Kubaner heilten es durch eine außergewöhnliche Kombination von medizinischer Wissenschaft und den Vorzügen einer geplanten Wirtschaft. Er schreibt: „das grundlegende Prinzip umfasste allgemeine Gesundheitsvorsorge, ausgedehnte Tests und Behandlung, und nicht Kosten.“

„Das ist die Philosophie hinter den gegenwärtigen Vorbereitungen auf die Pandemie, basierend auf dem Familienarzt und unserem Gesundheitswesen“, ein System, dass sie in Kuba haben, und das sich offensichtlich etwas von dem unterscheidet, was wir in einem profitgierigen kapitalistischen Land wie den USA haben. „Obwohl wir bis jetzt nur 11 Fälle haben“, schreibt er „bereitet sich unser Land vor. Kubanische Ärzte helfen anderen Ländern, wie es unsere internationale Pflicht ist. Und wie ihr vielleicht gehört habt, hat ein britisches Schiff – das von vielen Ländern abgelehnt wurde – gestern in Kuba angelegt, ein einfacher Ausdruck menschlicher Solidarität, um ihnen zu helfen, wieder ins Vereinigtes Königreich nach Hause zurückkehren zu können.“

Er zitiert Jose Marti [den kubanischen Freiheitskämpfer], der sagte, dass unser Vaterland die Menschheit ist, und fährt fort: „Viele meiner Freunde arbeiten an der Erforschung des Coronavirus. Sie testen Interferon und andere Wirkstoffe. Kuba hilft anderen Ländern Interferon zu bekommen. Tatsächlich produzieren wir Interferon Alpha-2B“. Das ist ein Medikament, das sich als recht effektiv für die Behandlung der Symptome des Coronavirus, einschließlich COVID-19, erwiesen hat. Er schreibt weiter:

„Tatsächlich wird Interferon Alpha-2B in einer gemeinsam betriebenen Fabrik in Peking hergestellt. Es ist eines der Medikamente, das in China für die Behandlung benutzt wurde. Kubanische Wissenschaftler arbeiten aktuell außerdem an einem Impfstoff, aber das wird wohl noch mehr Zeit brauchen. Betreffend China, ich habe China [wo er forscht], einige Tage bevor sich die Epidemie ausbreitete, verlassen, weil ich zu dieser Zeit in Kuba arbeiten sollte. Ich bin mit meinem Labor in China in Verbindung geblieben. Wir organisieren die Arbeit remote, bis sich die Situation bessert. Ich finde die chinesischen Maßnahmen bewundernswert und heroisch. Der Ehemann meiner Assistentin ist ein Arzt, der wegen der Epidemie in eine andere Region gegangen ist, um dort zu arbeiteten.
Die Reaktion von China und Kuba zeigt, dass ein öffentliches Gesundheitssystem mit durchgängiger Abdeckung die einzige Hoffnung für die Menschheit ist. Kapitalismus ist keine humane Gesellschaft, nicht nur, weil Kapitalismus Krieg und Leiden für den Profit weniger propagiert, sondern Kapitalismus sorgt noch nicht einmal für den Schutz vor Krankheiten für die Mehrheit der Menschen. Die Armen und Benachteiligten sind sicherlich diejenigen, die die Hauptlast dieser Pandemie tragen werden. Trotzdem ist, wie üblich, Kritik an China verbreitet, und jetzt auch an Kuba. Als Marxist verstehe ich, dass der Blick auf die Welt immer bestimmt wird durch die Klasse, egal wie die Realität aussieht. Das ist die Basis für das Versagen vieler Regierungen in dieser Krise.“

Coronavirus-Patient in Wuhan, China, Anfang März. In Wuhan wurden diejenigen mit bestätigtem Coronavirus ins Krankenhaus eingeliefert. In New York, nachdem umfangreiches Testen endlich begonnen hat, werden 90% der positiv getesteten Patienten nach Hause geschickt. (Foto: AFP)

Das ist keine offizielle Erklärung, sie kommt von einem Wissenschaftler, und es versteht sich von selbst, dass seine politischen Ansichten nicht die gleichen sind wie unsere. Wir haben unsere eigene Sicht und eigene Positionen. Aber es ist unvorstellbar, dass eine bürgerliche Regierung ein Institut gründen oder einen Wissenschaftler hervorbringen könnte, der die Anstrengungen des Landes in solcher Form präsentieren und einen solchen Brief schreiben könnte. Die gegenwärtige Kampagne von Hass und Propaganda und Dämonisierung gegen Kuba und China unterstreicht die Notwendigkeit der bedingungslosen militärischen Verteidigung dieser Länder. Ich denke, dass er auf seine eigene Art und Weise einige der wesentlichen Punkte dargelegt hat, die wir, wenn wir kritisch denken, heute jungen Leuten erklären müssen.

Ich möchte die Aufmerksamkeit auch auf die letzte Nacht herausgegebene Erklärung von Class Struggle Workers – Portland richten. Das ist eine Gruppe von Gewerkschaftern, Arbeiter in der Gewerkschaft der Maler, in IATSE, das ist die Gewerkschaft der Bühnenarbeiter, die Eisenarbeiter und andere Gewerkschaften, die brüderlich mit der Internationalist Group – die als US-Sektion der  Liga für die Vierte Internationale den revolutionären Trotzkismus repräsentiert – zusammenarbeiten und Initiativen wie „Hard Hats for Gay Rights“, „Portland Labor Against the Fascists“ und vieles mehr angeleitet haben. Sie haben die Malergewerkschaft Lokal 10, in ihrer Stadt überzeugt, während der letzten Wahlen einen Antrag anzunehmen, der die Arbeiterbewegung aufruft, mit der Demokratischen Partei zu brechen und für eine klassenkämpferische Arbeiterpartei zu kämpfen.

In dieser Krise, in der Arbeiter sehr gefährlichen Bedingungen ausgesetzt sind, Gefahr laufen ihre Existenzgrundlage zu verlieren, bedroht durch Kampagnen zur Zerstörung von Gewerkschaften, – zum Beispiel in Minnesota, wo der  Gouverneur gesagt hat, dass er kollektive vertragliche Vereinbarungen „verwerfen“ will, mit anderen Worten Gewerkschaftstarifverträge, – haben die Genossen in Portland eine sehr wichtige Erklärung herausgegeben „Für Arbeiteraktion in der Coronavirus Krise“. In dieser Erklärung haben sie eine Reihe von sehr konkreten, spezifischen, klassenkämpferischen Forderungen für die  Arbeiterklasse aufgestellt, für die Verteidigung von Immigranten, für die Vertreibung der I.C.E. (Ausländerpolizei) aus Portland, für den Einsatz der Macht der Arbeiterklasse um Razzien und Abschiebungen Einhalt zu gebieten, für den Kampf für kostenlose Kindertagesstätten  auf höchstem Niveau für alle, die sie benötigen, was jetzt sehr wichtig ist, und viele andere Forderungen.

Wenn es eine Krise gibt, besonders eine unerwartete (zumindest für die meisten), eine furchtbare und erschreckende Krise, dann ist das wie ein Röntgenstrahl oder ein Blitz, der plötzlich die Realität zeigt, die die Menschen nicht immer sehen. Die Realität steckt oft hinter einer Maske oder verbirgt sich in den sozialen Beziehungen, die täglich da sind und akzeptiert sind als „so sind die Dinge eben“, aber plötzlich bricht das auf. Dann zeigt sich die Natur dieser Gesellschaft, die Struktur und die Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft. Plötzlich, in einer Sekunde, ist nichts mehr wie es vorher war. Wir sitzen hier zu Hause, sprechen miteinander auf digitalem Wege, aber Millionen von Menschen sitzen zu Hause, oder sind unterwegs und arbeiten, oder versuchen etwas zu essen zu erbetteln, oder suchen nach einem Weg, wie sie tagsüber die Versorgung ihrer Kinder hinbekommen, und fühlen, dass nichts mehr ist wie zuvor.

Wenn man eine Krise dieser Dimension hat, dann beleuchtet sie alle entscheidenden Aspekte, wie die Dinge wirklich sind und auf unterschiedliche Weise immer waren, unter der früheren Oberfläche der „Normalität“. Wenn wir uns zurückerinnern, viele junge Leute innerhalb und um unsere Organisation herum wurden politisch zur Zeit der Massenproteste gegen die rassistischen Polizeimorde an Schwarzen in dieser Gesellschaft. Natürlich, für schwarze Menschen in dieser Gesellschaft war das nicht neu, es waren keine „Neuigkeiten“, und es war keine Überraschung für sie, das herauszufinden – sie wussten immer, in dieser rassistischen Gesellschaft kann es ein Todesurteil bedeuten, schwarz zu sein, so ziemlich in jedem Augenblick.

Aber dann gab es eine Serie von breit publizierten und auf Video aufgezeichneten barbarischen und schrecklichen Morden an schwarzen Menschen, und das führte zum Massenprotest Black Lives Matter. Jungen Leuten, viele von ihnen hatten nie über Politik nachgedacht, wurde die Realität, dass sie in einer barbarischen Gesellschaft leben, wie mit einem Schlag ins Gesicht geworfen. Es wurde ihnen bewusst gemacht, dass sie  in einer Gesellschaft leben, in der das Leben schwarzer Menschen in jeder Sekunde völlig ungestraft ausgelöscht werden kann, auf der Straße, zu Hause, oder wenn „schwarz und am Steuer“, oder wenn schwimmend und schwarz, oder vor einem Laden stehend oder einfach wenn schwarz und existierend. Man erkennt die Realität dieses Landes, wenn man zum Fall von Dred Scott (Oberstes Gericht, 1857) zurückgeht, wo gesagt wurde, dass schwarze Menschen „keine Rechte haben, die ein weißer Mann respektieren muss“. Das führt zurück zu den Tagen der Sklaverei, die, zusammen mit dem Genozid an den amerikanischen Ureinwohnern, der Ursprung des Kapitalismus in diesem Land ist.

Ein weiterer großer, schrecklicher Schock für viele junge Leute in dieser Gesellschaft war es, als sie kürzlich die veröffentlichten Bilder von in Käfigen eingesperrten Kindern sahen und von Kindern, eingesperrt in „hieleras“ oder „I.C.E. Boxen“, einer Form von sensorischer Deprivation unterworfen, und Folter, Bestrafung und Terrorisierung an der Grenze. Auch das ist nichts Neues – es hat nicht mit Trump angefangen, das fand schon unter Obama statt. Aber es konfrontierte viele Jugendliche ganz direkt mit der Realität von Grausamkeit und Sadismus der Gesellschaft, in der sie leben, und mit der Notwendigkeit das zu verstehen. Natürlich versucht die Demokratische Partei, damit zu mobilisieren und das als Waffe einzusetzen, um in heuchlerischer, ganz zynischer Weise Stimmen für die Partei des „Abschiebungs-Oberbefehlshaber“ Obama zu bekommen, aber dadurch haben die Menschen die Realität der Grausamkeit dieser Gesellschaft erkannt.

Ich glaube wir werden einige dieser Beispiele zur Aufklärung benötigen, wenn wir in der kommenden Periode mit Leuten sprechen, denn wir werden das ABC des Marxismus einer ganzen Menge von Leuten beibringen, wenn wir unsere Arbeit richtig machen. Einige Leute wurden früher politisiert, während der großen Finanzkrise, die 2007-08 ausbrach, als die spekulative finanzielle Blase aus fiktivem Kapital platzte, und damit auch die Blase der Illusion von „Wohlstand und Stabilität“. Millionen flogen aus ihren Jobs und ihren Wohnungen, und die Leute lernten Dinge, von denen sie nicht mal wussten, dass es sie gibt. Wie „besicherte Schuldverschreibungen“, ein schräges, esoterisches Finanzinstrument, angeblich dieses Monster, das aus einem unterirdischen Höllenloch auftauchte und sie aus ihren Häusern warf, weil es ein Objekt der Spekulation wurde, und man Schulden bündelte und verkaufte und nochmal verkaufte.

Wir haben das auch beim Hurrikan Katrina 2005 gesehen. Das war keine biologische Katastrophe, es war eine meteorologische Katastrophe, aber es war vor allem eine soziale Katastrophe, in der Klasse und Rasse sofort in den Vordergrund rückten bezüglich der Frage, wer bekommt Nahrung, wer wird mit dem Hubschrauber gerettet, wer wird leben und wer sterben.

Dann, natürlich, sahen wir das auch beim Erdbeben in Haiti (wo sich, neben anderen Punkten, wie wir wissen, der komplette Bankrott der Spartacist League zeigte, eine Organisation, die einmal der Bannerträger des Trotzkismus in den USA gewesen war). Und erneut, als 2017 Hurrikan Maria Puerto Rico traf, als Trump Papiertaschentücher in die Menge warf und die kapitalistische PROMESA-Junta, eine Investoren-Diktatur, die Gelegenheit ergriff, den kolonialen Würgegriff um Puerto Rico zu verschärfen. Es gibt so viele andere Beispiele, dass ich Leute ermuntern will, darüber nachzudenken, wie wir diese Beispiele benutzen können, um unsere grundsätzlichen Ideen zu vertreten. Eines der sehr wichtigen Beispiele war die AIDS Krise, und wie Frömmelei und Hass von der Reagan Regierung benutzt wurden für eine Politik bösartiger Ignoranz, weil sie grundsätzlich damit zufrieden war, dass Leute an AIDS starben.

Oder nehmt den 1. Weltkrieg, wo europäische Gesellschaften, die sogenannte „westliche Zivilisation“, sich daran gewöhnt hatte, worauf sie basierte: Ausbeutung und Kolonialismus, beispielhaft der Horror von Belgisch-Kongo. Jedes Jahr schien es mehr Opernhäuser, Schulen, Zeitungen, mehr Wissenschaft, mehr Fortschritt zu geben. Dann plötzlich am 4. August 1914 wurden alle diese Fortschritte der Chemie, Physik, Mechanik und Luftfahrt zu Werkzeugen, um Millionen Menschen in Leichenberge zu verwandeln – bzw., Millionen Menschen sich wechselseitig in solche verwandelten.

Was danach folgte, nicht sehr lange danach, elf Jahre nach dem 1. Weltkrieg, war die große Depression, die eine ganze Generation von jungen Radikalen hervorbrachte. Es entstanden Millionen Radikale, als sie sahen, dass „zu viel“ Produktion „zu wenig“ Essen oder Wohnungen für die Menschen bedeutete, die in diesen Fabriken arbeiteten, oder für die Menschen, die die Nahrung anbauten und ernteten. Sie sahen in den Nachrichten, wie Milch weggeschüttet wurde oder Fleisch in den Graben geworfen oder angezündet wurde, und Millionen die Arbeit verloren und hungerten. Dann kam ein neuer Krieg.

Ich schalte mal einen Gang hoch. Ihr wisst, dass die Trump Regierung vor nicht allzu langer Zeit die Verwendung – in einigen Regierungspublikationen mit Bezug auf Epidemiologie usw. – eines schrecklichen Begriffes verboten hat: „wissenschaftsbasiert“. Ein anderer verbotener Begriff: „evidenzbasiert“. Nachdem die Coronavirus Krise wirklich ausgebrochen war – als klar wurde, dass trotz der effektiven chinesischen Maßnahmen (ungeachtet des anfänglichen Versagens der Bürokratie des chinesischen deformierten Arbeiterstaates) sich das Virus weiter ausbreitete und die USA erreichte –, ging Trump zum Center for Disease Control and Prevention (CDC) [Zentrum für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten]in Atlanta. Im CDC gab er eine seiner typischen Reden, die in einer tragikomischen und surrealen Weise viele Dinge veranschaulicht, die wir über die Welt, in der wir leben, wissen.


Bei einem Besuch in den Centers for Disease Control and Prevention am 6. März erklärte der US-Präsident Donald Trump seinen Onkel zu einem „großen Supergenie“ und meinte, dass er persönlich „eine natürliche Fähigkeit“ als Mediziner haben könnte. (Foto: AFP)

Trump sagte: „Mein Onkel, Dr. John Trump, war eine großartige Person, er war ein Super-Genie.“ Dann sagt er über das Coronavirus: „Mir gefällt das, ich verstehe es wirklich! Leute sind überrascht, dass ich es verstehe. Jeder der Ärzte sagte: ‚Wieso wissen sie so viel darüber?‘. Vielleicht habe ich ein natürliches Talent. Vielleicht hätte ich Arzt werden sollen anstatt als Präsident zu kandidieren.“ Aber ich denke wir können erleichtert aufatmen, denn die Anstrengungen der U.S. Regierung gegen das Coronavirus werden, statt von dem super-stabilen Genie Trump, geleitet von dem Zombie Jesus-Verrückten , Mike Pence, der glaubt, dass Menschen und Dinosaurier koexistierten, als die Erde vor 6000 Jahren geschaffen wurde.  Anscheinend ist er gerade der richtige Mann, um die wissenschaftlichen Maßnahmen im Kampf gegen eine schreckliche Pandemie zu leiten.

Für junge Leute, die die Gesellschaft, in der sie leben, in Frage stellen, ist es notwendig, die zugrunde liegende Situation zu studieren, und sie müssen tätig werden. Eines der Dinge, die Marxisten erklären müssen, ist, dass diese beiden Sachen zusammengehören, es kann keine effektive Aktion geben ohne wirkliches Verständnis der Gesellschaft, und Marxismus liefert dieses Verständnis. Gleichzeitig ist entscheidend, dass Marxismus eine Anleitung zum Handeln ist.

Die gegenwärtige Krise zeigt auf dramatische Weise die Ungleichheit in dieser Gesellschaft, wo lebenswichtige Dinge nicht erhältlich sind. Als erstes müssen wir die Anarchie der Produktion erklären. Es gibt nicht genug Beatmungsgeräte. Wenn Leute richtig am Coronavirus erkranken, dann benötigen die am schwersten Erkrankten diese Geräte oft als Atemhilfe. Genauso benötigt man ausreichend Masken für das medizinische Personal etc. Einer unserer Genossen arbeitet in einem Wohnheim, wo sie besorgt sind, dass sie nicht genügend Desinfektionsmittel haben werden. Sie haben nicht das notwendige Material, um schwerstkranke Menschen überhaupt zu pflegen. 

Es gibt nicht genügend Krankenhausbetten. Es gibt nicht genug von allen möglichen Dingen, die jetzt in vielen Fälle absolut notwendig sind, und das gilt umso mehr da, wo es um Leben und Tod geht. Oder nehmt den profanen Fall des Toilettenpapiers. Kürzlich gab es einen Artikel in der New York Times (13. März), „Gibt es wirklich einen Toilettenpapier-Mangel?“ Dieser Artikel erläutert, dass die Toilettenpapier-Industriebesorgt ist über eine Überproduktionskrise. Das ist eine Gelegenheit, Leuten das grundlegende marxistische Verständnis zu erklären, dass lebendige Arbeitskraft durch tote Arbeitskraft versklavt wird, in anderen Worten, durch menschliche Arbeit kristallisiert in Form von Kapital.


Charlie Chaplin im Film Modern Times (1936), der die Versklavung lebendiger Arbeit durch tote Arbeit (in der Form des Kapital kristallisiert) symbolisiert. 

Der Punkt ist, dass Produktion in dieser Gesellschaft nicht dem Gebrauch dient, es geht nicht um die Produktion von Medikamenten, nicht um die Produktion von Krankenhausbetten, nicht um den Bau von Krankenhäusern, nicht um die Produktion von Beatmungsgeräten, die wir jetzt so dringend benötigen. Darum geht es nicht. Medizin ist nicht dafür da, um Leute zu heilen. Milch ist nicht für Babys. Es geht nicht um den Gebrauchswert, sondern um den Tauschwert und wie er in Mehrwert umgewandelt wird, um Profit zu machen. Dieser grundsätzliche Punkt, der in normalen Zeiten so abstrakt erscheint, wird jetzt sehr konkret und ist das Herzstück der kapitalistischen Produktionsweise. Wir erläutern, dass dies die Diktatur ist, in erster Linie des Profitprinzips, in zweiter Linie die Diktatur des Kapitals und die soziale Diktatur der kapitalistischen Klasse, der Bourgeoisie.

Kein reformistisches Rumbasteln kann das ändern. Kein Plan für etwas höhere Steuern oder ein New Deal, welcher Couleur auch immer, benannt nach dem imperialistischen Demokraten FDR [Franklin Delano Roosevelt], wird in einer solchen Krise irgendetwas bringen. Keines der Vorhaben, die von Bernie Sanders oder AOC [Alexandria Ocasio-Cortez] oder ihren enthusiastischen Anhängern vorgebracht wurden, kann auch nur ansatzweise etwas dagegen unternehmen. Mehr noch, sie wollen nicht etwas dagegen tun, weil sie tatsächlich – das sagen sie recht offen und ehrlich – Unterstützer dieser grundsätzlichen Diktatur des Profits sind. Sie nennen das nicht so, aber Bernie Sanders sagt ganz explizit, dass er nicht für die Expropriation der Produktionsmittel ist. Sie lehnen jeden Gedanken daran ab, die Produktionsmittel aus den Händen der besitzenden Klasse zu nehmen und sie von der Arbeiterklasse beschlagnahmen zu lassen.

Gleichzeitig verlieren jetzt immer größere Teile der Arbeiterklasse ihre Arbeit. Ein Genosse, der in einer Restaurantkette arbeitet, hat uns heute gesagt, dass 60% der Arbeiter in seinem Betrieb entlassen wurden, und es sieht so aus, als würde die Kette schließen. Das sind Arbeiter in der Gastronomie, und die meisten sind Immigranten. Gestern auf der Straße, auf dem Weg vom Laden, habe ich immigrierte Arbeiter überall in New York City, dem Herz des Finanzkapitals, gesehen. Es gibt keinerlei Schutz für unsere Klassenbrüder und -schwestern. Das sind Fahrradkuriere, die auf ihren Fahrrädern Essen zu Leuten bringen, die vor Ort Zuflucht finden, so viele junge und nicht so junge Kuriere bringen Essen zu wohlhabenderen Leuten. Die karibischen Kindermädchen und die süd- und ostasiatischen Kindermädchen schieben die Kinderwagen weißer Babys. Die mexikanischen und ecuadorianischen Arbeiter zusammen mit irischen und irisch-amerikanischen Arbeitern spielen laute St. Patricks Day Musik am Arbeitsplatz. Dann sind da Früchteverkäufer aus Afghanistan und Ägypten, und chinesische und mexikanische Arbeiter im Waschsalon und Frauen, die Häuser reinigen, wie einige unserer Genossen und Mütter einiger unserer Genossen.


Demonstranten vor dem Büro der Einwanderungs- und Zollvollzugspolizei (I.C.E.) in Miramar, Florida, 18. März. Die Coronavirus-Pandemie droht, die Internierungslager in Todesfallen zu verwandeln. Lasst sie frei! Schließt die I.C.E.-Gefängnisse sofort!  (Foto: Joe Raedle / Getty Images)

Dieser Sektor der Arbeiterklasse ist jetzt am verletzlichsten. Ihr Einkommen, wie das vieler Arbeiter, ist gekürzt oder versiegt. Niemand schaut nach ihren Kindern oder schiebt sie in Kinderwagen umher oder geht Essen für sie einkaufen. Die Demokratische Partei wird sicherlich nichts tun, um sie zu schützen. Sie haben schlielich kein Recht zu wählen. Oft haben Sie auch keine Dokumente. Gleichzeitig benutzt die bürgerliche Regierung die Coronavirus Krise und die Ausgangssperre, um I.C.E. Razzien und Festnahmen in Kalifornien und New Rochelle durchzuführen, während Asylsuchende an der Grenze mit ständig zunehmender Brutalität isoliert werden. Unser Programm für Arbeiteraktion ist jetzt eine dringende Frage von Leben und Tod. Und für die Leute in den Internierungslagern, diesen Konzentrationslagern, wenn einige von ihnen das Coronavirus bekommen, dann sind die Bedingungen schrecklich gefährlich. Sie sind bereits jetzt schrecklich gefährlich. Sie müssen freigelassen, und diese Lager müssen geschlossen werden. Ich möchte die Genossen hier nochmal auf das CSWP Statement hinweisen.

Die Bourgeoisie und ihre Agenten ergreifen jetzt definitiv die Gelegenheit die Repression zu steigern. Überwachung vervielfacht sich. Heute habe ich gelesen, dass Israel Handydaten benutzt, um die sozialen Netzwerke von Leuten mit Coronavirus zu tracken. Sie behaupten, dass geschieht nur aus medizinischen Gründen. Ja, genau – das ist die gleiche Technik, die sie für ihren Terror gegen die Palästinenser benutzen. In Singapur veröffentlicht die Regierung zu jedem bekannten Fall detaillierte Daten, praktisch werden die Leute dadurch identifiziert. Es gibt einen Artikel in einem Magazin vom MIT, der aufruft – und das ist ein echtes Zitat – für die „Diskriminierung – von Rechts wegen – gegen solche, die ein Gesundheitsrisiko darstellen“ (MIT Technology Review, 17. März).

Es gibt eine Verschärfung von Nationalismus und Xenophobie. Deutschland hat, zumindest bis jetzt, mehr Beatmungsgeräte als es benutzt. Aber die Regierung sagt: diese Beatmungsgeräte sind für Deutsche. Und alle, die nicht damit einverstanden sind, dass sie für Deutsche reserviert sind, sind für den Tod von Deutschen verantwortlich. Das sagt die Regierung, die nach Ansicht bürgerlicher Liberaler, angeblich einer der aufgeklärteren Regierungen ist. In der New York Times (17. März) ruft ein deutscher Publizist, Jochen Bittner, nach „europäischer Solidarität“ – mit Europäern (Punkt). Er wählte seine Sprache offensichtlich sehr bewusst. Er meinte genau das: Solidarität mit und für – und nur für – Europäer. In der Zwischenzeit hat ungefähr die Hälfte der 26 Länder in den europäischen Schengen Zone ihre Grenzen vollständig oder teilweise geschlossen. Das ist die Festung Europa.

Gleichzeitig schimpft Trump in den U.S. über den sogenannten „ausländischen“ Virus oder „chinesischen“ Virus – während die Demokratische Partei gegen China trommelt. Foreign Policy hat jetzt einen antichinesischen Hetzartikel mit der Überschrift „China stellt sich dar als Retter der Welt, während die USA und die EU sich auf den Virus zu Hause konzentrieren“. Die hetzen gegen China, grundsätzlich um Stimmung für den anti-chinesischen Kriegskurs zu machen, was sich auch in der eifrigen Unterstützung und Propaganda für die konterrevolutionären Ausschreitungen in Hongkong zeigt. Die gegenwärtige Ausgabe der Internationalist hat einen sehr wichtigen, ausführlich recherchierten und dokumentierten Artikel über Hongkong, den jeder lesen sollte.

Im Gesundheitswesen hat sich die Situation verschlimmert durch Jahrzehnte von Kürzungen und Privatisierungen. Das hat sich seit dem Finanzcrash 2008 beschleunigt, aber läuft schon Jahrzehnte. Das gab es unter Carter, unter Clinton, und gab es unter Obama usw. Wenn man weiter zurückgeht, dann gab es das unter Reagan, Bush I und II, und jetzt unter Trump und Pence. Zusammen mit seinem Haufen von CEOs, die gemeinsam mit ihm auftauchen und darüber schwätzen, was gegen die Krise zu tun wäre, und die danach lüstern, etwas von den 1,5 Billionen Dollar zu schlucken, deren Verteilung gerade vorbereitet wird.

Es findet ein Crash statt, ein ökonomischer Crash. Wenn man die Wirtschaft verfolgt, dann merkt man, dass das, was an der Wall Street passiert, nur der Schaum obendrauf ist. Die Reaktion der bürgerlichen Regierung besteht darin die Zinsen auf Null oder darunter zu bringen, um zu verhindern, dass sich das Kreditsystem einfriert. Es wird nicht funktionieren. Das kann es nicht. Der marxistische Ökonom Michael Roberts, der einen Blog namens „Die nächste Rezession“ betreibt, weist darauf hin, dass die Zinsen bereits ganz unten sind, und billiges Geld für Investoren – einfach Bündel von Geld zu super-niedrigen Zinsen – hat die Schuldenblase bereits aufgebläht, sogar mehr als in 2008, als die Blase platzte. Und es gibt eine große Anzahl von „Zombie Firmen“, die im Wesentlichen von den Schulden leben. Es gibt eine enorme Firmen-Verschuldung. Gleichzeitig ist der Ölpreis abgestürzt.

In einer wirtschaftlichen Depression verschärfen sich die sozialen Widersprüche maximal. Das bedeutet nicht notwendigerweise, dass es plötzlich eine massenhafte Radikalisierung gibt. Wenn es einen ökonomischen Crash gibt, eine furchtbare Depression, wie die Große Depression, haben sehr viele Arbeiter verständlicherweise Angst. Sie haben Angst, weil sie ihre Arbeit verloren haben, oder das befürchten. Dass sie ihre Kinder nicht ernähren können. Dass sie auf der Straße leben müssen. Sehr oft braucht es etwas Zeit, bis man ein wenig Selbstvertrauen zurückgewinnt. Das passiert manchmal, wenn es einen kleinen Aufschwung gibt: es geschah in der Großen Depression, wo ein kurzfristiger Aufschwung einige Arbeiter zurück in Arbeit brachte. Auf jeden Fall wären wir Dummköpfe, wenn wir glaubten, dass ein wirtschaftlicher Crash in linearer Weise Radikalisierung hervorbringt. Dennoch zeigt es die Realität dieser Gesellschaft, und besonders unter jungen Leuten wird das zum grundsätzlichen Überdenken der kapitalistischen Gesellschaft, in der wir leben, führen.


Mittelalterliche Szenen spielen sich in Italien ab, wo über 11.500 an COVID-19 gestorben sind, überwiegend  ältere Menschen. Mitarbeiter des Roten Kreuzes bereiten den Transport des Patienten in ein Krankenhaus in der Provinz Bergamo vor. (Foto: Fabio Bucciarelli)

Wenn man sich Italien ansieht, eine wirklich schreckliche Situation, in der eine medizinische Triage erfolgt. Das bedeutet, wenn es nicht genügend Ressourcen gibt, nicht genug Beatmungsgeräte zum Beispiel, dann muss ein Arzt entscheiden, wer leben soll und wer stirbt. Eine qualvolle Entscheidung. Ist es der Sechsjährige oder seine Großmutter? Ärzte stehen manchmal vor schrecklichen Alternativen und es gibt verschiedene Wege, wie sie versuchen kollektiv oder individuell damit umzugehen. Aber ich denke, dass eine Menge Leute sich darüber wundern werden, was für eine Gesellschaft das ist, die sich dazu gezwungen sieht. Und natürlich gibt es ökonomische und soziale Auswahl. Wenn du nicht zum Krankenhaus gehen kannst, nicht dafür bezahlen kannst, Angst hast, zur Arbeit zu gehen, krank arbeitest, weil du sonst den Job verlierst… Mit all dem werden ganze Kategorien der Bevölkerung buchstäblich dazu verdammt,  auf einen Haufen von Leichen und Sterbenden geworfen zu werden.

Michael Roberts spricht in seinem Blog über den reaktionären klassischen Ökonomen Pfarrer Thomas Malthus, der dachte, dass es zu viele „unproduktive“ arme Menschen auf der Welt gibt. Und er dachte, dass regelmäßige Seuchen und Krankheiten notwendig und unvermeidlich sind, um die Wirtschaft produktiver zu machen. Es gibt auch heute einige Ökologen, die tatsächlich sowas sagen: „Naja, durch die Coronavirus Krise sterben wenigstens einige Menschen und das erleichtert die Klimasituation.“ Ich habe furchtbare Dinge wie das gelesen. Dann fährt Robert fort und spricht über einen britischen konservativen Journalisten namens Jeremy Warner, der zur COVID-19 Pandemie feststellte, dass diese überwiegend ältere Menschen tötet, und das Folgende schrieb: „Um nichts zu beschönigen, ausgehend von einer völlig unparteiischen, wirtschaftlichen Perspektive könnte sich COVID-19 langfristig als leichter Vorteil herausstellen, da es disproportional ältere Angehörige ausmerzt.“ (Das Zitat ist von Warners Zeitungskolumne im Daily Telegraph, 3. März.) In der Tat, die bürgerliche Ökonomie als „Philosophie des Elends“!


New York City, Epizentrum der Immobilienspekulation. Bauarbeiter beklagten sich über die schrecklichen sanitären Verhältnisse, und dass es keine Notwendigkeit gäbe, sie am Arbeitsplatz zu halten. Ein Elektriker bemerkte: „Ich bin unverzichtbar für die Geldbörsen reicher Bauunternehmer und unverzichtbar für die Verbreitung des Virus, aber nichts weiteres“. Nach Protesten wurde die Bezeichnung als „wesentliche Industriebranche“ fallen gelassen. (Foto: Stephanie Keith for The New York Times )

Am Ende einige grundsätzliche Fragen, die durch die gegenwärtige Situation aufgeworfen werden und in den Diskussionen mit Leuten eine Rolle spielen. Zum Beispiel, warum gibt es kein Blitzprogramm für die Herstellung von Beatmungsgeräten, den Bau von Krankenhäusern, für die Massenproduktion der Medizin, die Kuba entwickelte, und weiter entwickelt? Natürlich, Luxus-Hochhäuser werden noch weiter gebaut, und tatsächlich wurde die Bauwirtschaft in New York als „notwendiger Dienst“ erklärt. Vergleicht das mit der Behauptung bürgerlicher Ideologen sowie der vorgeblichen Linken, dass China, trotz politischer und kultureller Unterschiede nach ihrer Aussage im Wesentlichen die gleiche sozioökonomische Art von Gesellschaft ist wie die USA – in anderen Worten, kapitalistisch. Sowas lesen wir ständig, aber jetzt sind sie mit wirklich grundsätzlichen Fakten konfrontiert. Wie z.B. mit dem Fakt, dass China ein Blitz-Bauprogramm für neue Krankenhäuser durchgeführt hat und andere in massivem Umfang umgewidmet hat. Es wurden 19.000 Pfleger und Ärzte von Shanghai nach Wuhan gebracht, usw.

Auch nachdem die stalinistische Bürokratie einige wichtige Errungenschaften der chinesischen Revolution demontiert oder reduziert hat, besteht noch ein riesiger Unterschied in der Gesundheitspolitik und ihren enormen Ergebnissen, die unterstreichen, dass China kein kapitalistisches Land ist. Stattdessen ist es noch immer der Staat, der durch die chinesische Revolution 1949 geschaffen wurde, in dem die Diktatur der Bourgeoisie gestürzt wurde, der dem Imperialismus einen welthistorischen Schlag versetzte und einen bürokratisch deformierten Arbeiterstaat gründete. Und was ist mit Kuba? Ich ende, wo ich anfing. Kubanische Medizin ist wirklich an vorderster Linie. Kubanische Ärzte werden geschickt und melden sich freiwillig, um in anderen Ländern zu helfen.

Dann gab es das Kreuzfahrtschiff, das von einem Land zum nächsten fuhr, und niemand wollte es reinlassen mit Coronavirus Patienten an Bord, und nur Kuba ließ es anlegen. Das erinnert an die St. Louis, das Schiff, das im Mai 1939 jüdische Flüchtlinge von Hamburg, Deutschland, transportierte, die vor den Nazis flohen. Es wurde ein Film über die St. Louis gedreht, die Reise der Verdammten (1976). Jetzt war dieses Schiff der Coronavirus Patienten eine andere Reise der Verdammten, aber dieses Mal mit einem anderen Ende. Sie wurden nicht abgewiesen. Kuba hieß sie willkommen.

Die Vereinigten Staaten sind ein barbarisches Land, gegründet auf Sklaverei, wo die Frage des Gesundheitswesens ein Ausdruck des Rassismus ist, wo der Widerstand gegen eine auch nur moderat zivilisierte bürgerliche Gesundheitspolitik im Rassismus wurzelt, wie so Vieles in dieser Gesellschaft.  Vor allen hier wird es wirklich eine sozialistische Revolution erfordern, damit Menschen die Medizin bekommen, die sie brauchen, in einer rationalen Form, auf Basis einer international geplanten Wirtschaft, die auf Sowjetdemokratie von Arbeiterräten basiert, eine proletarische Demokratie von Arbeiterräten von hier bis Italien – und auch in den chinesischen und kubanischen deformierten Arbeiterstaaten, wo die kapitalistische Herrschaft gestürzt wurde – und der ganzen Welt.

Ein Freund, den wir bei der Trotzki Konferenz im Mai in Havanna, Kuba, trafen, hat kürzlich gepostet, dass sich seine Arbeitszeit auf zwei Tage die Woche reduziert hat, bei voller Bezahlung. Er machte einen ironischen Witz über jene, die behaupten, Kuba wäre eine Art „Staatskapitalismus“. Und warum können wir hier keine kubanische Medizin kaufen? Wegen der cuarentena, der Quarantäne. Ich rede nicht über die Quarantäne der Menschen mit Coronavirus. Die „Quarantäne“ ist der Name den John F. Kennedy dem Embargo gab, das er über Kuba 1962 verhängte. Er sagte, er schickt Kuba in Quarantäne. Die Blockade wird jetzt verschärft durch den Helms-Burton Act, dessen III. Paragraph, neben anderen Dingen, auf Ausrüstungen für kritische medizinische Geräte in Kuba zielt.


Die Internationalisten bei einem Protest am 23. Februar 2019 an der Wall Street gegen den US-gesteuerten Putschversuch in Venezuela und die Blockade Kubas. Nieder mit dem Helms-Burton-Gesetz! Verteidige Kuba, China, Nordkorea und Vietnam gegen Imperialismus und Konterrevolution! (Foto: Internationalist photo)

Jetzt ist die Zeit für uns Wege zu finden, um neue Leute zu rekrutieren, neue Leute auszubilden, sie in die kommunistische Bewegung zu bringen. Das ist eine Periode mit einer sehr erschreckenden, entmutigenden, unausweichlichen Realität, die unvermeidlich eine Menge Menschen wach- und aufrütteln wird. Wir müssen ihnen das kommunistische Programm erklären, was Marxismus, was Trotzkismus ist, warum – wenn sie wirklich für eine zivilisierte Gesellschaft kämpfen wollen – wir für Sozialismus gegen Barbarei kämpfen müssen, und, wie das Statement der Klassenkämpferischen Arbeiter Portlands endet, „der einzige Weg vorwärts ist Klassenkampf“. Der Kampf für das Programm des revolutionären Klassenkampfes ist das, wofür wir sie jetzt gewinnen müssen. ■