März 2018
Arbeiterrevolution wird Marielle Franco rächen!
Internationale Proteste gegen
rassistische Hinrichtung in Rio de Janeiro
Massenprotest nach Marielle Francos Ermordung vor dem Rathaus von Rio de Janeiro, 15. März (Foto: AFP)
Am 14. März, kurz nach 21 Uhr, wurde Marielle Franco, eine Stadträtin in Rio de Janeiro (Brasilien), von einer Gruppe von Attentätern in ihrem Auto erschossen. Tags zuvor hatte sie den Polizeimord an einem Schwarzen angeprangert und gefragt: „Wie viele müssen noch sterben, damit dieser Krieg aufhört?“
Letzten Monat befahl der brasilianische Präsident Michel Temer der Armee, die Polizeiarbeit in Rio zu übernehmen, angeblich um die Gewalt in den verarmten Favela-Vierteln zu bekämpfen. (Temer übernahm das Amt nach der Amtsenthebungsklage des zutiefst korrupten Kongress’ gegen die gewählte Präsidentin Dilma Rousseff im August 2016.) Diese Militarisierung der Polizei hat zu wachsendem Widerstand geführt. Marielle, die einzige schwarze Frau im Stadtrat, wurde in ein Ratskomitee berufen, um die Übernahme durch die Armee zu überwachen. Letzte Woche verurteilte Marielle das 41. Bataillon der Militärpolizei als Todesschwadron, das schwarze Jugendliche tötet. Ihr Mord in der Innenstadt von Rio war die Vergeltung dieser Berufshenker.
Am Freitag, den 16. März, wurden weltweit Demonstrationen gegen diesen rassistischen Mord durchgeführt. In New York kamen nach weniger als 24 Stunden Vorlauf über 200 Menschen auf dem Union Square zusammen. Die Internationalist Group (US-Sektion der Liga für die Vierte Internationale), Trabajadores Internacionales Clasistas (klassenkämpferische internationalistische Arbeiter) und die Revolutionary Internationalist Youth organisierten ein Kontingent. Ihre Plakate in portugiesischer und englischer Sprache gaben der Armee die Verantwortung für die Hinrichtung, und beinhalteten Losungen wie „Arbeiterrevolution wird Marielle Franco rächen!” und „Bezwingt die Militär-/Polizei-Besatzung von Rio mit Arbeitermacht!“ Konkret forderten sie: „Militär raus aus Rio, UPPs (Militärpolizeiposten) raus aus den Favelas!“
Ein Sprecher des internationalistischen Kontingents adressierte die Menge und unterstrich die Notwendigkeit von Arbeitermobilisierung gegen die Militärübernahme, aber auch gegen die Angriffe auf die Arbeiterklasse durch die Regierung, die Sklaverei legalisierte und hart erkämpfte gewerkschaftliche Errungenschaften aushöhlte. Er betonte die Notwendigkeit eines revolutionären Kampfes gegen den Imperialismus, der hinter dem Krieg gegen die Armen und Arbeiter in Brasilien und auf dem ganzen Kontinent steht. Die Liga Quarta-Internacionalista do Brasil (Sektion der Liga für die Vierte Internationale), hat wiederholt zu gewerkschaftlichen Aktionen gegen die Besetzung Haitis durch die brasilianische Armee im Auftrag Washingtons aufgerufen, wo diese „Aufstandsbekämpfungstaktiken“ erprobt, die dann die paramilitärische Polizei in den Favelas von Rio und den Armenviertel am Stadtrand von São Paulo und anderen Großstädten einsetzt.
In New York und auf der ganzen Welt skandierten Menschenmengen: „Marielle Franco, Presente!“ Aber das ist nicht genug, wir müssen dieser Plage ein Ende setzen. Alleine in Rio de Janeiro werden jährlich über 1000 Menschen von der Polizei ermordet, überwiegend Schwarze und Arme. In den Vereinigten Staaten tötet die Polizei jährlich über 1100 Zivilisten. Die rassistischen Killer-Cops sind es gewohnt, ihre kriminellen Attentate ungestraft zu verüben. Die kaltblütige Hinrichtung von Marielle hat einen Aufruhr ausgelöst. Genau wie das berüchtigte „Verschwindenlassen“ von 43 Lehramtsstudenten in Ayotzinapa in Mexiko. Aber es bedarf nichts weniger als Arbeiterrevolution, um das Ermorden armer und schwarzer Menschen durch dieses rassistische kapitalistische System zu stoppen, von Brasilien bis in die imperialistischen Zentren wie die USA. Das ist die Ehrerbietung, die Marielle verdient.
Internationalisten demonstrieren auf dem Union Square in New York, 16. März Im Foto von Marielle liest sich: „Arbeiterrevolution wird Marielle Franco rächen.“ (Foto: The Internationalist)