Der wahre „Oberste Staatliche Sponsor des Terrors“ gegen die Völker der Welt: Der US-Imperialismus

Verteidigt den Iran gegen den kriminellen US/Israel-Krieg
Besiegt die imperialistischen/ zionistischen Völkermörder!

Die Folgen des israelischen Angriffs auf das Sharan-Öldepot in Teheran am 15. Juni. 
(Foto: Majid Asgaripour / WANA)

Das folgende Flugblatt der Internationalist Group, der US-Sektion der Liga für die Vierte Internationale, wurde am 22. Juni bei Protesten in New York City, Los Angeles, Portland und Seattle verteilt.

In einem monströsen, verbrecherischen Angriff bombardierten US-Kampfflugzeuge in den frühen Morgenstunden des heutigen Sonntags, 22. Juni, auf Befehl von Präsident Donald Trump, mehrere Standorte im Iran. Mindestens ein Dutzend riesiger GBU-57-Bomben (je 14 000 kg) wurden auf die Atomanlage Fordo abgeworfen, zusammen mit weiteren sogenannten „Bunkerbrecher“-Bomben auf Standorte in Natanz und Isfahan.

Bei der Ankündigung seines dreisten Kriegsakts bezeichnete Trump den Iran als „Tyrann des Nahen Ostens“ und sagte, er solle „der nuklearen Bedrohung durch den weltweit größten staatlichen Terrorsponsor Einhalt gebieten“. In Wirklichkeit ist der US-Imperialismus die weltweit größte Terrormacht und der globale Tyrann, der die völkermörderischen zionistischen Schlächter von Gaza bis an die Zähne bewaffnet hat. Der US-Imperialismus, sowohl unter Trump als auch unter seinen demokratischen Vorgängern, steuert auf einen thermonuklearen Dritten Weltkrieg zu, den nur eine internationale sozialistische Revolution verhindern kann.

Trumps Überraschungsangriff erfolgte, nachdem der US-Präsident und seine Gefolgsleute mehrere Tage lang fromm erklärt hatten, die iranischen Machthaber hätten zwei Wochen Zeit, entweder der Einstellung der Urananreicherung zuzustimmen (wozu sie selbst nach dem Atomwaffensperrvertrag ein Recht haben) oder es würde etwas passieren. Die Doppelzüngigkeit der USA beendet praktisch alle Verhandlungen zu diesem Thema. Doch ungeachtet aller Scheinverträge, die Israel nicht unterzeichnet hat, hat der Iran ein Recht auf Atomwaffen, zur Abschreckung der nuklear bewaffneten imperialistischen und zionistischen Terroristen.

Die Liga für die Vierte Internationale (LVI), deren US-Sektion die Internationalist Group ist, steht für die Verteidigung des Iran gegen den verbrecherischen US/Israel Krieg und für die Niederlage der imperialistischen und zionistischen Kriegstreiber. Revolutionäre Marxisten rufen die Werktätigen in den Vereinigten Staaten und weltweit dazu auf, ihre Klassenmacht, auch durch Streiks, zu nutzen, um die höllische Kriegsmaschinerie zu stoppen, die in Gaza über 100.000 Menschen ermordet hat und nun den Völkermord mit dem Ziel verschärft, das palästinensische Volk zu vertreiben und vernichten. Die LVI steht für einen arabisch-hebräischen Arbeiterstaat Palästina in einer sozialistischen Föderation des Nahen Ostens.

 
Nachdem Trump mit der Ermordung des iranischen Führers Ayatollah Kamenei gedroht und die bedingungslose Kapitulation des Irans gefordert hatte, schickte er B2-Tarnkappenbomber, um GBU-57-Monsterbomben (oben rechts, Archivfoto) auf iranische Atomanlagen abzuwerfen.  (Fotos:  Reuters; U.S. Air Force)

Während die LVI den Iran, ein halbkoloniales Land, gegen imperialistische Aggression verteidigt, hat sie das theokratische iranische Regime nie politisch unterstützt. Wir rufen zu einer Arbeiter- und Bauernregierung auf, mit vollem Selbstbestimmungsrecht für alle Nationalitäten, als Teil des Kampfes für eine sozialistische Revolution in der Region und international.

In den Vereinigten Staaten, Europa und anderswo haben die imperialistischen Herrscher die Repressionen gegen die Protestierenden gegen dieses mutwillige Massaker verschärft. Sie haben zahlreiche Demonstrationen verboten, Tausende von Demonstranten verhaftet und Antizionismus verleumderisch mit Antisemitismus gleichgesetzt. Die wahren Antisemiten, darunter auch messianisch-christlich-nationalistische Fanatiker, unterstützen Israels Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser mit aller Kraft. Alle Verteidiger demokratischer Rechte müssen dringend ein Ende der polizeistaatlichen Unterdrückung der Demonstranten gegen den US/Israel Krieg fordern.

Trumps kriegstreiberische Rhetorik, seine Drohung, den iranischen Staatschef Ayatollah Khamenei zu „töten“ und die „bedingungslose Kapitulation“ des Iran zu fordern, und nun seine Bombenkampagne trotz wiederholter Erklärungen der US-Geheimdienste, dass der Iran keine Atomwaffen baut, haben bei einigen Mitgliedern seiner MAGA-Basis (Make America Great Again), die seinem Gerede von der Beendigung ausländischer Kriege Glauben schenkten, Bestürzung ausgelöst. Doch trotz ihrer Bedenken und seiner eigenen (nachträglichen) Kritik an der US-Invasion im Irak im Jahr 2003 ist Trump nun in einen weiteren „ewigen Krieg“ eingetreten.

Einige hochrangige demokratische Politiker haben Trumps Vorgehen kritisiert und sich dabei auf das Kriegsbefugnisgesetz von 1973 berufen, das als Reaktion auf den verlorenen Krieg der USA gegen Vietnam verabschiedet wurde. Dieses zahnlose Gesetz hat weder den Demokraten Jimmy Carter davon abgehalten, einen Krieg gegen Afghanistan zu entfesseln, noch den Demokraten Barack Obama daran gehindert, einen Krieg in Syrien zu beginnen, noch den Demokraten Joe Biden daran gehindert, die israelischen Militaristen mit Tarnkappenbombern und 2.000-Pfund-Bomben zu versorgen, wofür die Demokraten im Kongress gestimmt haben.

Während seine Weltherrschaft drastisch schwindet, führt der US-Imperialismus einen Kriegskurs, der letztlich auf eine Konterrevolution in China, dem größten (bürokratisch deformierten) Arbeiterstaat der Welt, abzielt. Der imperialistische Stellvertreterkrieg von USA und NATO gegen die kapitalistische Regionalmacht Russland um die Ukraine, in dem das Kiewer Marionettenregime und sein faschistisch verseuchtes Militär als Schachfiguren dienen, sowie der völkermörderische Krieg in Gaza und der aktuelle Krieg gegen den Iran sind Zwischenstationen auf dem Weg zu einem thermonuklearen Dritten Weltkrieg. Die eigentliche nukleare Gefahr geht von Washington aus – denkt nur an Hiroshima und Nagasaki: Die USA sind die einzige Macht, die Atomwaffen eingesetzt hat.

Internationalistischer-Block bei der Demonstration gegen den US-Angriff auf den Iran am 22. Juni in New York City.
(Foto: The Internationalist)

Die Liga für die Vierte Internationale hat für Arbeiteraktionen gekämpft, um Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel zu stoppen, genauso wie wir für die Verteidigung Russlands, Gazas, des Jemen, des Libanon und des Iran gegen die imperialistischen und zionistischen Terroristen eintreten. Gleichzeitig rufen wir die Arbeiterklasse dazu auf, ihre Macht zu nutzen, um Massenabschiebungen in den Vereinigten Staaten zu stoppen und gegen die polizeistaatliche Repression vorzugehen, die den Drang zur Herrschaft eines bonapartistischen „starken Staats“ begleitet.

Im Kampf gegen die überparteilichen Kriege, die von den imperialistischen US-Herrschern an vielen Fronten geführt werden, besteht die entscheidende Aufgabe darin, die Ketten zu zerschlagen, die die Werktätigen und die Unterdrückten an ihre Ausbeuter und Unterdrücker fesseln, in erster Linie durch die Demokratische Partei, die von den Führungen der Gewerkschaften und der meisten sozialen Bewegungen unterstützt wird. Die Internationalisti Group/LVI ruft klassenbewusste Arbeiter auf, sich am Aufbau einer revolutionären Arbeiterpartei zu beteiligen, die für eine Arbeiterregierung und eine internationale sozialistische Revolution kämpft. ■